Politik

Integration | viel besser als ihr Ruf

Taz | 20. Mai 2010


Geht es in der öffentlichen Debatte um die Einwanderungsgesellschaft, wird gerne das Schreckensbild von der gescheiterten Integration beschrieben. Von Schulversagern, Arbeitslosen und integrationsunwilligen Türken ist dann die Rede, von Zwangsheiraten, Parallelgesellschaften und kriminellen Migrantenkids.

Das Jahresgutachten, das der "Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration" [http://www.svr-migration.de] am Mittwoch vorgestellt hat, wirft ein anderes Licht auf den Zustand der deutschen Einwanderungsgesellschaft: "Integration in Deutschland ist, trotz einiger Problemzonen, gesellschaftlich und politisch ein Erfolgsfall. Sie ist im internationalen Vergleich viel besser als ihr Ruf im Land."

http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/viel-besser-als-ihr-ruf/

Faule Argumente gegen hilfreiche Steuer

Taz | Kommentar von Malte Kreutzfeldt | 18. Mai 2010

Mit der Finanztransaktionssteuer ließen sich viele Probleme zugleich lösen

Es kommt selten vor, dass ein politisches Instrument so viele Probleme gleichzeitig lösen kann wie die derzeit diskutierte Finanztransaktionssteuer. Sie würde mit einem Schlag große Summen in die leeren öffentlichen Kassen spülen. Sie würde kurzfristige Spekulation mit Finanzprodukten und Währungen unattraktiver machen und damit die Märkte stabilisieren. Und sie würde den Menschen das Gefühl geben, dass die Politik ihre Handlungsfähigkeit gegenüber den Märkten zurückerobert und die Verursacher der Krisen zumindest anteilig an den Kosten beteiligt.

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/faule-gegenargumente/

100 gute Gründe gegen Atomkraft




http://100-gute-gruende.de

Ich habe noch einen beizutragen:
Es gibt in Deutschland keine Freiwilligen, die einen hier durchbrennenden Reaktor mit Beton verschließen würden.
Nun gut, die gab es in Tschernobyl auch nicht. Aber wer(?) kann hier wen(?) zwingen? Okay, wir hätten Westerwelles Hartz-IV-Notfallreserve!

Die Gorlebenlüge

Taz | 14. April 2010

Greenpeace hat in den letzten Wochen 12.000 Seiten zu Gorleben durchforstet: Bei der Standortsuche wurde getürkt. Das kann bald jeder Bürger im Netz nachlesen.


"Mathias Edler und andere Atomexperten von Greenpeace haben in den letzten Wochen 12.000 Seiten Kabinettsprotokolle, Vermerke, Studien durchforstet. Edler sagte am Dienstag, es habe "nie" ein offenes Auswahlverfahren gegeben - "Geologische Kriterien spielten eine untergeordnete Rolle". Es ist Mitte der 1970er-Jahre, die Bundesregierung beauftragt die Kernbrennstoff-Wiederaufbereitungsgesellschaft (Kewa), ein "nukleares Entsorgungszentrum" zu suchen. Das niedersächsische Wirtschaftsministerium schreibt am 10. Februar 1976 an die Staatskanzlei: "Aufgrund der von der Kewa überprüften Standortvoraussetzungen ergibt sich … folgende Rangfolge: Börger, Weesen-Lutterloh, Ahlden." Drei niedersächsische Orte - von Gorleben keine Rede."

http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/die-gorlebenluege
http://www.gorleben-akten.de

Alternativen zu Gorleben
Möglicherweise eigneten sich wasserdichte Gesteinsschichten aus Ton besser als der Salzstock in Niedersachsen, um den Strahlenmüll zu vergraben, sagen Geologen. Vor allem süddeutsche Unionspolitiker wehren eine neue Suche aber ab: Tonreiche Schichten liegen im unionsgeführten Bayern und Baden-Württemberg.

"Mehr Freiheit wagen!" … Bildung … Grundeinkommen

Taz | Debatte FDP und Liberalismus | 29. März 2010

Guido Westerwelle und der FDP fehlt ein klarer Begriff von Freiheit. Denn eine wahrhaft freiheitliche Politik müsste für mehr Chancengleichheit sorgen.

Die FDP will laut eigenem Programm Bürgern "gleiche Chancen auf freie Entfaltung" bieten.



"Hieraus folgt: Jegliche Politik, die die Freiheit der Bürger als ihr Ziel formuliert, hat an zwei Fronten zu kämpfen. Deren erste ist ein Bildungsauftrag: Wer umfassend gebildet ist und sowohl viele als auch flexibel einsetzbare Fähigkeiten hat, ist immerhin mit innerer Freiheit gesegnet. Die zweite Front liegt in der Mitte der Gesellschaft: Hier gilt es, die Hürden abzubauen, die den Einzelnen davon abhalten, seine Freiheit tatsächlich auszuüben, seien es nun gesellschaftliche wie ökonomische Zwänge, Vorurteile oder autoritäre Regeln. Im Zusammentreffen beider Aspekte liegt der eigentliche Kern freiheitlicher Politik.

Gleichzeitig können wir heute, dank Industrialisierung und immenser Produktivitätssteigerungen, jedem die Freiheit der (gesellschaftlich!) produktiven Selbstverwirklichung geben. Niemand bräuchte Angst zu haben, ohne geregeltes Arbeitsverhältnis auf der Straße zu sitzen oder keine Krankenversicherung zu haben. Das Instrument dafür heißt bedingungsloses Grundeinkommen: die unbürokratische Absicherung eines würdigen Lebensstandards. Dieses einfache Prinzip ist der natürliche Feind jeglicher Bevormundung und könnte beachtliche Mengen gesellschaftlicher Energie freisetzen. Es ist längst bezahlbar und wäre das Freiheitlichste und in der Tat Befreiendste, was unserer Gesellschaft seit Langem passiert ist."

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/mehr-freiheit-wagen

Geld für jeden ohne Vorbedingung?

Taz | Pro und Contra Grundeinkommen | 20./21. März 2010

Ein Grundeinkommen garantiert, dass jeder ohne Existenzängste leben kann, sagen die Befürworter. Ein Gegenargument ist, dass damit die soziale Ghettoisierung zementiert wird.


Pro

"Eine Umfrage des Statistischen Bundesamtes zeigt: In diesem Land werden fast doppelt so viele Stunden in unbezahlter Arbeit geleistet wie in bezahlter Arbeit. Unsere Gesellschaft wird also bereits heute zu einem Großteil innerlich durch Tätigkeiten zusammengehalten, die jenseits der Erwerbsarbeit liegen."

Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/geld-fuer-jeden-ohne-vorbedingung

Das sinnlose Sparen der Griechen

Taz | Kommentar | 4. März 2010

Athens fragwürdige Finanzpolitik

Die Griechen haben getan, was seitens der Euroländer verlangt wurde: Sie haben ein radikales Sparpaket aufgelegt. Aber wer profitiert jetzt davon? Der Euro, die Griechen, die restlichen Europäer? Das Drama könnte sein, dass es überhaupt niemandem nutzt, sondern nur allseits schadet.

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/das-sinnlose-sparen-der-griechen/

Richard David Precht | zur Illusion der Vollbeschäftigung

ARD | 28. Februar 2010 | Richard David Precht bei Anne Will

Zusammmenstellung der Statements von Richard David Precht zu den Themen:
• Westerwelles "spätrömische Dekadenz"
• Zukunft des Sozialstaates
• Hartz IV
• Illusion der Vollbeschäftigung

"Wir sollten der Politik deutlich weniger zutrauen als wir das bisher getan haben."



http://www.youtube.com/watch?v=7ThQAMU0qU0

http://de.wikipedia.org/wiki/Richard_David_Precht

Ich bin gespannt, ob Anne Will das Thema "Bedingungloses Grundeinkommen" aufgreifen wird und wen sie dazu einlädt.

http://daserste.ndr.de/annewill

Wenn selbst ein Kabarettist keine Lust mehr hat auf Westerwelle …

Fonsi unterbricht Rede und Rolle beim Aschermittwoch der Kabarettisten, wirft seinen Hut und seine Jacke hin und spricht als Christian Springer zu Guido Westerwelle:

"Herr Westerwelle, gehn Sie. Wir kommen alle ohne Sie gut zurecht."



http://www.youtube.com/watch?v=F8UUFa9Lt4Q

Mythos Hartz-IV-Missbrauch

Taz | Kommentar | 23. Februar 2010

"Das Volk will die Wahrheit hören", sagt Guido Westerwelle. Also gut: Zur angeblichen Faulheit der Arbeitslosengeld-Empfänger sagt die Bundesagentur für Arbeit: "Der Missbrauch ist verschwindend gering."
"Gemeinnützige Arbeit für mehr als zwei Millionen Menschen? Das würde die Privatwirtschaft zerstören. Westerwelle weiß das."

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/auf-abstand-bedacht/

Afghanistan-Einsatz | Man kann auch Nein sagen

"Von Holland streiten lernen" | Taz | Kommentar | 22. Februar 2010


"Gerade weil es in der Bevölkerung eine große Skepsis gegenüber den militärischen Auslandseinsätzen gibt, haben die Interventionsbefürworter sich nie getraut, eine sachliche und ergebnisoffene Debatte zu führen."

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/streiten-gerade-wenn-man-krieg-fuehrt/

Finanztransaktionssteuer | Eine gute Idee?

Kampagne "Steuer gegen Armut – Finanztransaktionssteuer"



http://www.youtube.com/watch?v=j-uhXBYQXnM

Machen wir aus der Finanzkrise eine Chance für die Welt. Eine gute Idee? Geben Sie Ihre Stimme! Unterschreiben Sie die Petition an die Staats- und Regierungschefs der G20 und informieren Sie Ihre Familie und Freunde über die Kampagne!

http://www.steuergegenarmut.de

Selbst wenn die Beträge nicht in dieser Höhe zusammen kommen, weil sich das Marktverhalten hinsichtlich der spekulativen Finanzprodukte verändert, erhoffe ich mir eine Einschränkung der von der Realwirtschaft abgekoppelten Finanztransaktionen, die letzten Endes verantwortlich sind für die periodisch eintretenden Abstürze und Krisen.

Wahlen in der Ukraine | Keine vorschnellen Gratulationen

Taz.de | 9. Februar 2010 | zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine

"Der neue ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch gilt als prorussischer Politiker. Mit seiner Wahl verliert der Kreml jedoch auch ein wirksames Feindbild.

… Für Jankowitsch dürfte ein verdeckter Anschluss an Russland weniger attraktiv sein als eine Integration in Europa. Viel gewonnen hat Moskau mit diesem Sieg wieder nicht."

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/keine-vorschnellen-gratulationen/

"Freiheit, die ich meine" | Bedingungsloses Grundeinkommen

Sascha Liebermann

Warum das Grundeinkommen liberaler ist als die FDP und bürgerlicher als die CDU



http://www.youtube.com/watch?v=dkeugR9vk_s

Sascha Liebermann aus Frankfurt am Main ist neben Götz Werner der eindeutigste Vertreter eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland.
Im "unternehmen mitte" in Basel sprach er über die Voraussetzungen eines demokratischen Gemeinwesens und den freiheitlichen Geist des Grundeinkommens.

Der Clip ist von der Materialsite zum Grundeinkommensfilm von Daniel Häni und Enno Schmidt:
http://www.grundeinkommen.tv/blog/2006/12/sascha-liebermann-der-widerspruch-den.htm
http://www.grundeinkommen.tv

Afghanistan | "Es ist ein Terrorzuchtprogramm"

Todenhöfer über den Afghanistankrieg | Taz | 25. Januar 2010

"Für nichts schäme ich mich mehr als für unsere Beteiligung am Afghanistankrieg", schreibt der Publizist Jürgen Todenhöfer. Er sieht Alternativen zur Kriegspolitik.

"Mit jedem unschuldig Getöteten wächst der Terror nicht nur in Afghanistan, sondern weltweit. In Deutschland muss der Innenminister Terroristen jagen, die der deutsche Verteidigungsminister durch das Töten afghanischer Zivilisten züchtet. Wir betreiben in Afghanistan ein Terrorzuchtprogramm."

"Und es gibt sehr wohl Alternativen zu seiner Kriegspolitik.
1. Präventive Verhandlungen statt präventiver Kriege …
2. Verhandlungen der USA mit den afghanischen Taliban …
3. Schulen statt Bomben …"

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/wir-betreiben-ein-terrorzuchtprogramm/

Marode AKWs | Wachsende Risse in den Rohren

Taz.de | 2. Februar 2010 | Studie zu maroden AKWs

Eine Studie untermauert die Gefahr von Stahlrissen im AKW Isar I. Das unterschätzte Phänomen ist auch in anderen Reaktoren ein Problem – je älter sie sind, desto mehr.

von Armin Simon

http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/wachsende-risse-in-rohren/

Geld für alle | Die Alternativensuche für eine bessere Welt

TV-Reportage | ARD | 20. Januar 2010

Andere Geld- und Wirtschaftssysteme, welche auch ohne globale Manipulationen funktionieren, gibt es bereits. Für eine bessere, menschlichere Welt müssten sie zusammengeführt werden. Verschiedene Tauschsysteme können nebeneinander existieren, doch die Macht und der Einfluss der derzeitig herrschenden Institutionen auf die Lebensumstände der dann souveräneren, selbstbestimmteren Haushalte wird sich verringern. Gut oder schlecht?!

Wir würden mehr und mehr von der schädlichen heutigen Vertragsfreiheit befreit und die Geschäfte gemeinnütziger gestalten können. Die Mehrheit der Menschen könnte sich rechtssicherer fühlen, und unser Rechtssystem würde nicht die geldlich besser ausgestatteten Unternehmungen oder reiche Menschen privilegieren.

Das Bedingungslose Grundeinkommen BGE – nicht das perfide Bürgergeldsystem der FDP – wird in dem Beitrag angesprochen und auf die diskreditierenden Vorurteile, die sich in den Medien populistisch auf die chancenlosesten Schichten unserer Gesellschaft beziehen, überprüft. Es lohnt sich darüber nachzudenken und erst einmal regional etwas zu bewegen. Genug Geld ist in dem heutigen globalen Fremdversorgungssystem für jeden Menschen so lebensnotwendig wie Wasser – und das Geld ist vorhanden, nur dem System entzogen und in privilegiertem Besitz. Geldmittel für Bildungschancen, für gesellschaftliche Teilhabe (nicht für eine konsumverrückte, Ressourcen verschwendende Erziehung), für gute Ernährung und eine heute mögliche Gesundheit.

Die Videos wurden von Youtube aufgrund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen entfernt. ;-)

10 Jahre Attac

Medienberichte

"Am 22. Januar 2010 wird Attac in Deutschland zehn Jahre alt – zehn Jahre voller Aktionen und Events, Engagement und Bewegung. Gemeinsam möchten wir das Erreichte feiern! Wir laden herzlich ein, mit unserer Jubiläums-CD die Verhältnisse zu rocken, im Geburtstagsbuch Attac in seiner Vielfalt zu durchleb(/s)en und natürlich, am 23. Januar in Frankfurt am Main zu besuchen!

Zahlreiche Medien nutzen das Jubiläum von Attac, um unser Netzwerk vorzustellen, Rückschau zu halten, sich Gedanken über unsere weitere Rolle und Zukunft zu machen oder sich einfach nur mit uns zu freuen. Auf unserer Jubiläumsseite haben wir einige Beispiele zusammengestellt."

http://www.attac.de/index.php?id=6758

"Als das Geld vom Himmel fiel"

Finanzkrise

"1,5 Billionen Euro haben die Zentralbanken seit der Finanzkrise erschaffen. Sie gaben sie den Banken, die damit der Wirtschaft wieder auf die Beine helfen sollten. Doch bei Autoherstellern und Maschinenbauern ist das Geld nie angekommen. Wo ist es geblieben?"
http://www.zeit.de/2010/03/DOS-Wo-das-Geld-geblieben-ist

Das Geld ist weder in der Realwirtschaft angekommen noch bei den Konsumenten, die der Realwirtschaft die Waren abnehmen und bezahlen.

Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen

Video

Vortrag von Frank Thomas

http://www.forum-grundeinkommen.de/filme-bge/vortrag-freiheit-gleichheit-grundeinkommen-frank-thomas

Geld für alle! Gibt es eine bessere Welt?

Dokumentation | ARD | 20. Januar 2010

Unkonventionelle Ideen und praktizierte Modelle zur Krisenabwehr – jenseits der aktuellen Diskussion über Bankenaufsicht, Bonuszahlungen und transparente Finanzprodukte

http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=4l8qu6iT1a/1Fbj9AN0seQ==

zur Aufzeichnung auf Youtube
http://blog.siegfried-bogdanski.eu/files/201001310758.html

Guttenberg erklärt den Krieg

mit Käßmann im "sinnstiftenden Dialog" | Taz | 12. Januar 2010

Im Guttenberg-Schloss brennt noch Licht.
Spät gibt der Hausherr Unterricht.
Er muss nach tausend Redeschlachten
nun auch den Kirchenstaat entmachten.

In Rüstung knöpft Karl-Theodor
sich just die fromme Margot vor
und zeigt ihr die erlegte Beute
vom Hindukusch allein von heute.

Stumm hängt die Lutheranerin
am glattrasierten Ritterkinn,
an seinen wohlgeformten Sätzen
zum Hergang von den Kriegsschauplätzen.

Er scheut sich nicht, ein Wort wie "zack"
gepaart mit "Terroristenpack"
in seine Sätze einzuflechten,
und spricht sehr fromm von “Höllenmächten”.

Da wird die Bischöfin ganz klein
und sieht die Sache langsam ein.
Denn schließlich nährt die Kirchensteuer
den Brandschutz vor dem Fegefeuer.

Er reicht ihr Tinte, Blatt und Stift
und bittet um die Unterschrift,
um nächstens auch mit Gottes Segen
die Bergvolkfeinde umzulegen.

Reinhard Umbach

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/die-bischoefin-faehrt-nach-kabul
Man beachte auch die Leser-Kommentare und die Artikel unter "Mehr zum Thema"

Subventionen für Dienstwagen

Matthias Wissmann vom Verband der Automobilindustrie fordert weitere Steuergelder für Spritfresser: Firmen- und Dienstwagen an den Subventionstropf!

Armutszeugnis für die Autoindustrie · Greenpeace lehnt Subvention von Firmenwagen ab.

http://www.greenpeace.de/themen/verkehr/nachrichten/
artikel/armutszeugnis_fuer_die_autoindustrie/